Lob des „R a s s i s m u s“

L o b   d e s   „R a s s i s m u s”

Anti-Rassismus ist geistige Immunschwäche der Völker. Erreger ist jene Ethnie, die Martin Buber als das „Nein zum Leben der Völker” erkannt hat.

„Rassismus” ist die  Anstrengung der Völker, die Folgen dieser Schwäche zu beseitigen. Es kommt aber darauf an, den Erreger zuerst zu lokalisieren, dann zu isolieren und unschädlich zu machen.

Die Immunschwäche wurde erzeugt, um die Afrikanisierung der Zivilisation des Weißen Mannes betreiben zu können.

Als Angela Merkel als Erfüllungsgehilfin des SANHEDRIN im Jahre 2015 Mitteleuropa schockartig mit einem Millionenheer afrikanischer Zivilokkupanten flutete, glaubten die meisten Europäer noch nicht, was die Hellsichtigen unter ihnen schon längst als Lebensgefahr für die europäischen Völkergemeinschaften

erkannt hatten:
Daß die Rassenvermischung von bestimmten Kräften zwecks Vernichtung des Abendlandes als christlich geprägtes Geistwesen nachhaltig betrieben wird.

Es fehlte noch die begriffliche Erfassung der empirischen Eindrücke. Die kognitive Plattform für die Schließung dieser Bewußtseinslücke hat uns jetzt die feindliche Besatzungsmacht selbst mit der „Entschließung des europäischen Parlaments vom 26.März 2019 zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa” (2018/2899 (RSP)) geliefert. Jeder Europäer sollte mit größter Aufmerksamkeit die „Erwägungen” (A bis T) sowie die daraus abgeleiteten Forderungen 1-28 studieren, um sich für die nunmehr nicht mehr zu vermeidende Abwehrschlacht zu wappnen.

Die weltweite – jetzt schon an Irrsinn grenzende – Kampagne gegen „Rassismus” verrät worum es eigentlich geht. Ich könnte es nicht besser ausdrücken als der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, in seiner historischen Rede vor der Vollversammlung der „Vereinten Nationen”, gehalten in New York am 24.September 2019. Diese enthält eine klare Feindbestimmung, ohne deren Verinnerlichung die Völker kein Leben in Freiheit und Würde haben werden.

Der Führer der mächtigsten Nation der Erde spricht endlich aus, was die anderen Führer starker Nationen nach der Niederringung des Deutschen Reiches und dem Ende Adolf Hitlers nicht mehr auszusprechen wagten:
Er spricht von der

„essentielle(n) Kluft, die sich durch die ganze Welt und die Geschichte zieht.”

Es sei

„die Kluft zwischen denen, deren Durst nach Kontrolle sie dazu verleitet zu denken, daß sie dazu bestimmt sind, über andere zu herrschen und jenen Menschen und Nationen, die nur über sich selbst herrschen wollen.

Die freie Welt muss ihre nationalen Grundlagen annehmen. Es darf nicht versucht werden sie zu löschen oder zu ersetzen.

Der Globalismus übte einen religiösen Sog gegenüber früheren Führern aus, so daß sie ihre eigenen nationalen Interessen ignorierten.”

Es ist allein dieser erfassende Blick auf das Ganze der Geschichte seit der Judaisierung der Hebräer, der ein klares Bild unserer Lage ergibt. Wie die Erzeuger der geistigen Immunschwäche vorgehen hat William Shakespeare beobachtet und in seinem Drama „Richard III.” wie folgt verlautbart:

Ich tu das Bös’ und schreie selbst zuerst.
Das Unheil, das ich heimlich angestiftet,
Leg ich den andern dann zur schweren Last.
(…)
Dann seufz ich, und nach einem Spruch der Bibel
Sag ich, Gott heiße Gutes tun für Böses;
Und so bekleid ich meine nackte Bosheit
Mit alten Fetzen, aus der Schrift gestohlen,
Und schein ein Heil’ger, wo ich Teufel bin.”
(1. Aufzug, 3. Szene)

Mit diesem Trick fängt die Judenheit jegliches Nachdenken ab, das die lebens- und damit zugleich rechtsfeindliche Wesenheit der Verteufelung des Rassegedankens aufdecken könnte.

Rasse in Bezug auf den Menschen ist die Erscheinung (Äußerung) der organischen Gliederung des Geistes, die in der Menschheit als Ganzes (System) Dasein hat. Dabei ist die Unterscheidung der besonderen Geistesgestalten in der logischen Seins-Sphäre genetisch fixiert, d.h. jeder Teil des Ganzen ist der Trieb, sich zu erhalten und artgemäß zu entfalten. Jedes Organ des Organismus ist logisches ETWAS und als solches das, was es ist nur in seiner Grenze (Hegel W5,138). Als Bewußtsein ist diese Grenze der Rassestolz.

Grenze trennt und schließt zusammen (Repulsion und Attraktion). Die emotionalen Repräsentanten der konkreten Einsheit der Grenze sind Liebe und Hass.

Das Unternehmen, Rassenhass per Gesetz (normativ) zu eliminieren ist der Versuch, die Menschheit zu eliminieren.

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2019/09/29 Betreff: Strafvollstreckungssache Mahler

Horst Mahler
Anton-Saefkow-Allee 22
14772 Brandenburg

Brandenburgische Oberlandesgericht
Gertrud-Piter-Platz 11
14770 Brandenburg

29.09.2019

Betreff: Strafvollstreckungssache Horst Mahler 1Ws102/19

Die Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg vom 9. August 2019 ist mir erst am 27. September 2019 von meinem Verteidiger zur Kenntnis gebracht worden.

Die darin enthaltenen Ausführungen bezüglich der Voraussetzung einer Pflichtverteidiger-Bestellung liegen – wie die diesbezügliche Rüge meines Verfahrensbevollmächtigten selbst – gänzlich neben der Sache. Die Rüge hat erkennbar keinen Bezug zum erklärten Rechtsschutzziel und wird hiermit ausdrücklich zurückgenommen.

Im übrigen erschöpft sich die „Stellungnahme” der Generalstaatsanwaltschaft in der Wiederholung früherer Standpunktverlautbarungen, die durch den „Haverbeck-Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts – 1BvR673/18 vom 22.06.2018 – überholt sind. Zu den diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerdebegründung schweigt die Staatsanwaltschaft. Sie hat denselben offensichtlich nichts entgegen zu setzen.

Das abermals gegen eine positive Legalprognose in Stellung gebrachte Argument vermeintlicher „Uneinsichtigkeit des Verurteilten” ist nunmehr eine von Rechts wegen
v e r b o t e n e weil verleumderische Tatsachenfeststellung.

Nach dem Grundsatz der „Einheit der Rechtsordnung” ist das Kriterium die rechtlich verbindliche Erkenntnislage zum Zeitpunkt der Prognoseentscheidung. Dieser war das Diktum des Bundesverfassungsgerichts im Haverbeck-Beschluss vom 22.06.2018 zugrunde zu legen.

Die behauptete Uneinsichtigkeit hat zur Voraussetzung die Möglichkeit, im Tatzeitpunkt die Einsicht zu gewinnen, daß die gesetzte Handlung eine Straftat ist.

In dem Wiederaufnahmeantrag, der dem Senat vorliegt ist gezeigt, daß diese Möglichkeit zu den im Urteil festgestellten Tatzeitpunkten auch bei größter Gewissensanspannung nicht gegeben war. Nach dem Haverbeck-Beschluss ist davon auszugehen, daß das Holocaust-Leugnungsverbot ein Sondergesetz gegen eine bestimmte Meinung ist.

Bis zum Haverbeck-Beschluss galt Bestandsschutz für die dem allgemeinen Sprachgebrauch zu verdankende Überzeugung, daß die Leugnung eines Verbrechens unter keinen Umständen als ein Gutheißen eben dieses Verbrechens gedeutet werden kann.

Und kein Deutscher mußte sich vom Deutschen Volk das Bild machen von einer blutrünstigen Bestie, die von der Vorstellung, daß es „den Holocaust gar nicht gegeben habe”, zu rechtsverletzenden Angriffen irgendwelcher Art hingerissen sein könnte.

Im Zeitpunkt des Haverbeck-Beschlusses war die Ausserkraftsetzung des Sonderrechtsverbots im Bereich der Gedankenäußerung noch nicht in der Welt. Die vom Bundesverfassungsgericht willkürlich angenommene „Schranken- Immanenz” konnte/durfte sich im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz und das Rückwirkungsverbot (Artikel 103 Grundgesetz) vor dem Haverbeck-Beschluss nicht auswirken.

Fakt ist, daß sich die Richter des Bundesverfassungsgerichts mit ihrer „Recht”sprechung zu §130 Abs. 3 StGB in galaktischer Ferne vom Rechtsstaat verortet haben, wohin ein normaler Sterblicher ihnen nicht folgen kann.

Vor diesem Hintergrund dem Verurteilten in amtlicher Eigenschaft als Staatsanwalt „Uneinsichtigkeit” zu bescheinigen ist eine strafwürdige Unverschämtheit.

Die Richter des Senats brauchen sich nicht an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, daß §130 Abs. 3 StGB auch als ein von Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz eigentlich verbotenes Sondergesetz gegen eine bestimmte Meinung geltendes Recht sei, gebunden fühlen.

Die Verbindlichkeitsklausel des § 31 Abs. 1 BVerfGG kann als einfaches Gesetz die Bindung der Rechtsprechung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) nicht aufheben. Daran scheitert der talmudische Hexensabbat der Immanenzen. Es wird jetzt bewußt, daß die Durchgriffskompetenz des Bundesverfassungsgerichts in Wahrheit nichts anderes ist als die rechtsstaatswidrige Liquidierung der Unabhängigkeit der Richter überhaupt. Wenn die jetzt nicht dagegen aufstehen und endlich Widerstand leisten, riskieren sie vermutlich ihre Pensionsansprüche zugleich mit ihrem Job.

Gottes Mühlen mahlen zwar langsam; aber sie mahlen.

Horst Mahler

 

2019/09/24 Antrag auf einstweilige Anordnung

Horst Mahler
Anton-Saefkow-Allee 22
14772 Brandenburg

Brandenburgisches Oberlandesgericht
Gertrud-Piter-Platz 11
14770 Brandenburg

24.September 2019

Betreff: Beschwerdesache Mahler – 1Ws60/19
Antrag auf einstweilige Anordnung

Im Rahmen des anhängigen Beschwerdeverfahrens beantrage ich, der Beschwerdegegnerin aufzugeben, die Absicht, mich in die JVA Hövelfhof zu verlegen, aufzugeben.

Begründung

Die Staatsanwaltschaft München II hat mit Aktenzeichen 11Js42142/07 am 12.09.2019 meinem Verfahrensbevollmächtigten schriftlich mitgeteilt, daß ich auf die Warteliste für einen Platz in einer Pflegeabteilung der JVA Hövelhof gesetzt wurde.

Damit ist die Verlegung als Vollzugsverwaltungsakt eingeleitet. Diese Maßnahme ist aus verschiedenen Gründen rechtswidrig. Ich bin dadurch in meinen Rechten verletzt.

1. Die Verbringung in die JVA Hövelhof (NRW) hebt die örtliche Nähe zum Landgericht Potsdam auf. Dort ist seit dem Jahre 2014 die gegen mich erhobene Anklage 1950Js16905/14 der Staatsanwaltschaft Cottbus vom 24.März 2014 anhängig. Das Hauptverfahren wurde mit Beschluss der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts Potsdam vom 21.Juli 2017 eröffnet. Eine Hauptverhandlung hat bisher nicht stattgefunden. Diese ist überfällig. Aktenzeichen des Verfahrens 24KLs12/14.

Die Dringlichkeit der Anordnung liegt auf der Hand. Es ist ein Verstoß gegen Artikel 6 Absatz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention offensichtlich.

Bereits im Verfahren der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts Potsdam 24KLs4/06, in dem das der Vollstreckung zugrunde liegende Urteil vom 11.März 2009 ergangen ist, ist ein entsprechender Verstoß gegen dieKonvention festgestellt worden mit der Folge, daß die verhängten Strafen kompensatorisch um 19×3 = 57 Monate ermäßigt werden mußte (S.52 d.U.).

Die Umstände sprechen dafür, daß ein Anfangsverdacht der Rechtsbeugung gegeben ist. Es ist an der Zeit, diesen Sachverhalt in geeigneter Weise öffentlich zu thematisieren. Es ist davon auszugehen, daß die 4. große Strafkammer darauf mit sofortiger Anberaumung eines nahen Termins für die Hauptverhandlung reagieren wird.

Der Staatsanwaltschaft München II ist die Sachlage bewußt. Es ist also zu vermuten, daß die eingeleitete Verlegung nach Nordrhein-Westphalen ein Manöver ist, Gründe für eine weitere Verzögerung der Hauptverhandlung wegen des Buches „Das Ende der Wanderschaft – Gedanken über Gilad Atzmon und die Judenheit” zu kreieren.

2. Die JVA Hövelhof ist lediglich eine Verwahranstalt für schwerbehinderte Gefangene und keine Reha-Einrichtung. Die für die Erlangung der Gehfähigkeit erforderlichen Fachkräfte und Gerätschaften sind dort nicht vorhanden.

3. Durch die räumliche Entfernung von Berlin bzw. Klein-Machnow würden die Besuchsmöglichkeiten für meine nächsten Angehörigen entfallen.

4. In meinem derzeitigen Zustand bin ich für die geplante Verlegung nicht transportfähig. Diesbezüglich ist eine Stellungnahme des Anstaltsarztes Dr. Zeh einzuholen.

Eine einstweilige Regelung ist geboten, weil es für mich als den Betroffenen nicht zumutbar ist, den Vollzug der eingeleiteten Maßnahme vor abschließender gerichtlicher Prüfung zu erdulden.

Da eine Verlegung dem Ergebnis des Beschwerdeverfahrens vorgreifen würde, ist der Senat für die beantragte einstweilige Anordnung zuständig.

Die Mitteilung der Staatsanwaltschaft München II vom 12.09.2019 ist als Anlage beigefügt.

Horst Mahler

2019/09/16 Beschwerdesache Mahler – weitere Stellungnahme

Horst Mahler
Anton-Saefkow-Allee 22
14772 Brandenburg

 

Oberlandesgericht Brandenburg
Gertrud-Piter-Platz 11
14770 Brandenburg

16. September 2019

 

Beschwerdesache M a h l e r, Horst – 1Ws60/19

 

Mit Verfügung vom 09.09.2019 sind mir Internet-Ausdrucke der mir zugeschriebenen Briefe

  1. „An M.” vom 11.Februar 2019
  2. „An die Söhne des Bundes” (B’nai B’rith, 1120 20th Street NW, Washington, D.C. 20036) vom März 2019

übersandt worden. Diese sind von der Staatsanwaltschaft München II ohne mein Wissen zu den Akten des Beschwerdeverfahrens überreicht worden mit dem Bemerken, daß unter diesen Umständen für eine Unterbrechung der Vollstreckung kein Raum sei. Zugrunde liegt die Meinung der Staatsanwaltschaft, daß die Äußerungen den Tatbestand der „Volksverhetzung” im Sinne des § 130 Abs. 1 StGB erfüllen.

Die Strafvollstreckungskammer ist ohne Sachprüfung dieser Meinung gefolgt.

Der Senat ist dieser Frage ausgewichen. Das gibt Veranlassung zu folgenden Anmerkungen:

In zahlreichen ähnlich gelagerten Verfahren wird im Umgang mit von mir zur Judenfrage verfaßten Texten ein signifikantes Muster deutlich.

In keinem Falle lassen sich die befassten Gerichte auf die von mir geäußerten Gedanken ein, vielmehr reagieren sie auf „Reizworte”, die in den Texten vorkommen.

Medienberichten zufolge hat das US-Außenministerium an befreundete Regierungen Listen mit „antisemitischen” Stereotypen versandt und die Erwartung geäußert, daß deren Vorkommen als Indikatoren für antisemitische Einstellungen gewertet werden und entsprechende Verfolgungsmaßnahmen zur Folge haben sollten.

Es wurde bekannt, daß auf Deutschem Boden jüdische Organisationen Seminare für Richter und Staatsanwälte abhalten, mit denen „Wissen” vermittelt werden soll, das von den Judenräten für erforderlich gehalten wird, um „antisemitische” Umtriebe besser erkennen zu können.

 

Diese Bemühungen führen in der Justizpraxis dazu, daß verdächtige Texte „gescreent” werden, ob darin aufgelistete Stereotype auftauchen. Gegebenenfalls werden dann Verfahren wegen des Verdachts der „Volksverhetzung” eingeleitet, bzw. Verurteilungen darauf gestützt.

So ist eine Art „Wortpolizei” entstanden, die noch viel weiter vom Rechtsstaat entfernt ist als die berüchtigte „Gedankenpolizei”.

Der Staatsanwaltschaft München II reichte es aus, daß in dem Brief an M. vom 11. Februar das Wort „Judensau” vorkommt, um diesen als „volksverhetzend” einzustufen.

Dabei hätte ihr schon auffallen müssen, daß dieser Ausdruck in Parenthese gesetzt ist, was semantisch eine Distanzierung von der umgangssprachlichen Bedeutung desselben verdeutlicht.

Nicht genug damit. Die „Judensau” ist ein kulturhistorisches Stereotyp, das an vielen christlichen Kirchen – z.Bsp. an der Schlosskirche zu Wittenberg und am Eingangsportal von Notre Dame (in Paris) in Stein gemeißelt ist.

Von Hass geblendet erkennt die Staatsanwaltschaft nicht, daß das Stereotyp „Judensau” als Parenthese funktional im Kontext der tiefgründigsten Kritik der die Judenheit herabsetzenden Typisierung steht. Jene ist biblisch auf den Geburtsmythos und die göttliche Bestimmung der Zwillingsvölker „Esau” und „Jakob” und den „Esau-Segen” (1.Mose 27) und phänomenologisch auf eine Schrift des „jüdischen Königs der Diaspora” Nahum Goldmann – zurückgeführt und gipfelt in der vernunftlogischen Deutung des Kampfes der beiden allegorischen „Reiche des Verstandes” (Jakob = ISRAEL) und
Edom = Germanien, das das Vernunftdenken symbolisiert.

Der zentrale Satz des inkriminierten Briefes vom 11.02.2019 lautet:

„Judentum und Deutschtum sind die ‚streitenden Reiche’. Sie sind heilsgeschichtlich aufeinander bezogen. Die Beglaubigung ihrer Würde finden wir im alten Testament – bei Moses: Es sind die ‚Zwillingsbrüder’ Esau und Jakob (1.Moses 27). Dort ist uns – Esau – offenbart, daß wir ewig die ‚Judensau’ als unseren jüngeren Zwillingsbruder (!)‚ an der Hacke haben’.”

Dazu:

Und der Herr sprach zu ihr: Zwei Völker sind in deinem Leib und zweierlei Volk wird sich scheiden aus deinem Leibe; und ein Volk wird dem anderen überlegen sein, und der Ältere wird dem Jüngeren dienen.

Als nun die Zeit kam, daß sie gebären sollte, siehe, da waren Zwillinge in ihrem Leibe.

„Isaak aber bat den Herrn für seine Frau, denn sie war unfruchtbar. Und der Herr ließ sich erbitten und Rebecca, seine Frau, ward schwanger.
Und die Kinder stießen sich miteinander in ihrem Leib.

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Der erste der herauskam, war rötlich, ganz rau wie ein Fell, und sie nannten ihn Esau.

Danach kam heraus sein Bruder, der hielt mit seiner Hand die Ferse des Esau, und sie nannten ihn Jakob.” (1. Mose 25, 21-26)

Wie sich heilsgeschichtliche Würdigung Jakobs (der Judenheit) als seine hetzerische Herabwürdigung lesen läßt, bleibt das Geheimnis der Staatsanwaltschaft.

Daß Jakob für Betrug und Unterdrückung steht ist nicht meine Erfindung, sondern ist von Moses bezeugt (1.Mose 27, 11-23 und 40).

Könnte es sein, daß der Staatsanwalt Steinweg, der dieses Kunststück fertiggebracht hat, dem TALMUD folgt? Dieser sieht für Nicht-Juden, die sich mit dem Alten Testament (Thora) befassen, die Todesstrafe vor (TALMUD SANHEDRIN Folio 59a). Es wäre dann die Nichtachtung dieses Leseverbots als solche, die die Menschenwürde der Juden verletzt. Diese Würde ziert nach jüdischem Verständnis nur die Kinder ISRAELS, die deshalb auch frei bestimmen dürften, was unter diesem Titel ihnen gegenüber zu respektieren ist, denn nach dem TALMUD sind nur Juden Menschen, Nicht-Juden aber wie das Vieh, Viehsamen. Nach ihrem Gesetz dürfen Juden Nicht-Juden berauben, beliebig töten und ihr Hab und Gut an sich nehmen (SANHEDRIN fol.57a; Baba bathra fol. 114b; Tosephot fol. 61a; Baba bathra fol. 54b – als die „satanischen Verse des Mosaismus” zusammengestellt bei Horst Mahler „Das Ende der Wanderschaft – Gedanken über Gilad Atzmon und die Judenheit” 3. Auflage 2018 Verlag Der Schelm, Leipzig, S.85 ff)

Herr Steinweg kann zwar noch nicht offen die Todesstrafe für Bibel-Leser durchsetzen, aber die Beschädigung ihrer Gesundheit – wie der Fall Mahler zeigt – unter Umständen schon.

Mir ist schon bewußt, daß Justizpersonen in Deutschen Landen – und nicht nur sie – von Ekel erfasst werden, wenn sie Texte von mir lesen (müssen). Das hat aber nichts mit meinen Texten zu tun. Dieses Reaktionsschema ist das Resultat der „Umerziehung” durch unsere Feinde, der die Generationen nach 1945 wehrlos ausgesetzt waren. Der Lehrer des Rechts, Prof. Dr. Uwe Wesel, hat gegenüber der Wochenzeitung „DIE ZEIT” aus seiner Selbsterfahrung diese Deformation der Seele bestätigt. Der von einer großen Strafkammer des Landgerichts Berlin in einem mich betreffenden Verfahren zum Sachverständigen berufene Psychiater, Dr. Böhle, hat diese Gemütslage als Moment des zeitgeschichtlichen Diskurses identifiziert und die vom Gericht erhoffte Schubladisierung meiner Beiträge zur Zeitgeschichte als „krankhafte Ausgeburten meiner Phantasie” ausdrücklich verweigert.

Der hier angesprochene Zusammenhang ist der Grund einer institutionellen Befangenheit der Gerichte im Umgang mit Dissidenten. Menschliche Gemeinwesen sind Geist, d.h. der Trieb, sich zu erhalten und zu entfalten. Als solcher sind sie in ewigem Bürgerkrieg verwickelt, denn Sein als solches ist der Widerspruch selbst. Selbsterhaltung ist Wille, dafür zu kämpfen, daß es so bleibt wie es ist; Selbstentfaltung ist Wille, dafür zu kämpfen, daß Vorhandenes weicht und Neuem Platz macht. Und Sein ist Macht; aber ewig im Übergang in Ohnmacht.

 

Macht beruht auf einem bestimmten Kernkonsens der unendlich vielen Volksgenossen, die solche sind durch gemeinschaftliche Prägung und Bildung in verwandtschaftlicher Verbundenheit, was in dem Begriff „M u t t e r sprache” zum Ausdruck kommt, die außerhalb dieser Gemeinschaft „Fremdsprache” ist  u n d   b l e i b t.

Der Volksgenosse, der sich gegen den Kernkonsens aufwirft, ist „Dissident” und bleibt als solcher Volksgenosse. Der Fremde, der dem Kernkonsens entgegen arbeitet, ist dagegen
F e i n d  des Volkes.

Ein Richter – wenn er denn Volksgenosse ist – ist Teilhaber am Kernkonsens und in beruflicher Funktion auf dessen Erhaltung als  R e c h t s frieden eingeschworen. Das ist ein Widerspruch im Verhältnis zum Dissidenten.

Das Bewußtsein dieses Widerspruchs erscheint im Gesetz zum Schutze des Dissidenten vor staatlicher Willkür hier in Artikel 5 des Grundgesetzes.

Im Verhältnis der Volksgenossen untereinander ist der Meinungs k a m p f – gehegt vom Recht – freigegeben. Der Hoheitsgewalt aber ist in Bewehrung der Rechtsordnung als Friedensordnung auch angesichts dissidenter Gedankenäußerungen „strikte Blindheit” geboten (BverfG1BvR2150/08 vom 04.Nov.2009, RdNr. 58)

Offensichtlich gelingt nur selten, was das Recht einem Deutschen Richter zumutet, nämlich im Einzelfall der Teilhaberschaft am Kernkonsens zu entsagen.

Dissidenz als solche ist ein schutzbedürftiges und schützenswertes Moment des Lebens eines Gemeinwesens, weil es dessen Höherentwicklung offen hält. Mag sich der „Volksgenosse im Richter” gegen den Gedanken des Neuen noch so sehr sträuben; er muss ihn schützen, indem er seiner Parteilichkeit Herr wird.

Ist der Richter Jude, so ist mit Rücksicht auf die religiöse Substanz des Judentums zu vermuten, daß es ihm nicht gelingt, die allgemeine jüdische Befangenheit gegenüber dem Deutschen Volk zu überwinden und „Richter” dem Begriffe nach zu sein.

Die dem Deutschen Richter abverlangte Gewissensanspannung geht über das normale Maß richterlicher Gewissenhaftigkeit weit hinaus angesichts der Verwüstungen, die 70 Jahre völkerrechtswidrige „Umerziehung” der Deutschen in den Köpfen dieser Spezies angerichtet hat.

Augenscheinlich ist das weder der Richterin der Vollstreckungskammer noch den Richtern des Senats (bisher) im erforderlichen Umfang gelungen.

In der „Verfügung” des Herrn Steinweg vom 28.02.2019 heißt es im 1. Absatz:

„Im Zuge eines beim OLG München eingegangenen Antrags ist bekannt geworden, daß vom Verurteilten Mahler verfasste Schreiben auf der Internetseite http://www.wir-sind-horst.com veröffentlicht werden.”

Damit ist dieser „Antrag” wegen der darin enthaltenen Tatsachenmitteilung, auf die sich eine zu meinem Nachteil ergangene Prozesshandlung der Strafvollstreckungskammer

stützt, zum Gegenstand des Verfahrens über den Antrag auf gerichtliche Entscheidung und des sich daran anschließenden Beschwerdeverfahrens geworden.

Ich beantrage

der Staatsanwaltschaft München II aufzugeben, den bezeichneten „Antrag” zu den Verfahrensakten zu überreichen und gegebenenfalls mir zur Kenntnis zu geben.

Wenn der Senat der „Verfügung” der Staatsanwaltschaft München II folgen und die Beschwerde zurückweisen will, wird wohl von Rechts wegen kein Weg daran vorbeiführen, die von mir mit Spannung erwartete Antwort auf die Rechtsfrage zu geben, ob die religions-philosophische Deutung der Deutsch-Jüdischen Geschichte als „Volksverhetzung” strafbar ist.

Wird diese Frage vom Senat mit „Nein” beantwortet, sind die von der Staatsanwaltschaft München II unter Verdacht gestellten publizistischen Aktivitäten als Ausübung meines Rechts auf „Religionsfreiheit” (Artikel 4 Grundgesetz) und Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz) zu werten und daraus die gebotenen Konsequenzen zu ziehen.

Für die Judenheit wäre das der SUPER-GAU; denn dann wäre der Weg frei, der Judenheit den Heiligenschein des „Opfervolkes” – unbeschadet des Holocaust-Narrativs – zu nehmen allein durch Bewußtmachung ihrer religiösen Substanz. Diese macht ISRAEL kenntlich als „Feind um unseretwillen” (Paulus). Und als Feind ist das Judentum für uns Deutsche keine moralische Autorität mehr. Wir könnten endlich wieder frei atmen.

Selbst wenn das Bundesverfassungsgericht die philosophisch fundierte Kritik des Judentums als ein „Gutheißen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft” werten sollte – wie im Falle der Leugnung des Holocaust – bliebe es bei der Ent- Täuschung des Deutschen Volkes bezüglich des Charakters der kulturellen Hegemonie des Judentums.

Die Gedanken, die Gegenstand der zahlreichen gegen mich erhobenen Anklagen sind, beinhalten ein hohes Ent-Täuschungspotential. Das erklärt hinreichend, warum sie nicht zur öffentlichen Verhandlung kommen.

Ent-Täuschung ist zweifache Negation, also Affirmation. Der Geist fällt nicht in das abstrakte Nichts, sondern gelangt in die nächsthöhere – vollkommenere – Gestalt seiner Selbst.

Diese enthält als Moment alles, was er schon war und alles was noch nicht ist, – in diesem Sinne ist Geist das absolut Andere, ein Unikat und nicht Gegenstand des Lernens.

Die vorgeben, das Nachdenken über die Vergangenheit – insbesondere deren Verklärung – unterdrücken zu müssen, um ihre Wiederkehr zu verhindern, sind Großmeister der Lüge. Sie wissen sehr wohl, daß solche Wiederkehr nicht gedacht werden, mithin nicht sein kann.

Jegliche Vergangenheit enthüllt ihre Wahrheit in ihrer Verklärung. Der historische Nationalsozialismus macht da keine Ausnahme. Wie erinnern wir Alexander den Großen, Caesar, Napoleon? Erkennen wir die Größe Roms in den Metzeleien seiner Legionen oder in seiner zivilisatorischen Macht, dem römischen Recht?

 

Juda weiß schon in alten Zeiten, daß die Auslöschung der Namen ein probates Mittel ist, Völker zu „vertilgen” (5. Mose 7,24). Dieses haben sie nicht aus der Hand gegeben. Es selbst hat einen Namen; es heißt „Umerziehung des Deutschen Volkes” – ein Völkerrechtsverbrechen.

Vielleicht wird sich die Judenheit daran erinnern, wie die Geschichte von Esau und Jakob weitergeht. Es kommt zur Versöhnung. Jakob spricht hier aus:

„ … Ich sah dein Angesicht, als sähe ich Gottes Angesicht, und du hast mich freundlich angesehen”

Was Jakob sieht, ist der Deutsche Volksgeist in seiner Äußerung als die Deutsche Idealistische Philosophie (1. Mose 33,10).

Ist da jemand unter der Sonne, der die Judenheit freundlicher ansieht?

Horst Mahler